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Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen  

Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen
Gremium: Rat der Gemeinde Diekholzen
Datum: Do, 04.11.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Turnhalle der Grundschule Diekholzen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Vereidigung des Bürgermeisters  
2021/601  
Ö 3  
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch den Bürgermeister  
2021/591  
Ö 4  
Wahl der Ratsvorsitzenden/ des Ratsvorsitzenden  
2021/592  
Ö 5  
Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen im Gemeinderat  
2021/595  
Ö 6  
Wahl der/des stellvertretenden Ratsvorsitzenden  
2021/593  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
2021/594  
Ö 8  
Bildung des Verwaltungsausschusses  
2021/596  
    VORLAGE
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 1 - Die Anzahl der Beigeordneten des Verwaltungsausschusses wird um zwei erhöht.

 

2 - Die Verteilung der Sitze im Verwaltungsausschuss und den übrigen Ausschüssen erfolgt abweichend von §71 Abs. 2 NKomVG weiterhin nach dem Haare-Niemeyer-Verfahren.

Es entfallen damit auf die Fraktionen der SPD und der CDU jeweils 2 Sitze und auf die Fraktionen der Grünen und der Unabhängigen jeweils ein Sitz.

 

 3 - Nach Benennung durch die Fraktionen werden folgende Personen als Mitglieder des Verwaltungsausschusses festgestellt:

SPD:      Vertreter:

SPD:      Vertreter:

CDU:      Vertreter:

CDU:      Vertreter:

Grüne:      Vertreter:

Unabhängige:     Vertreter:

 

 

   
    04.11.2021 - Rat der Gemeinde Diekholzen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. - Die Anzahl der Beigeordneten des Verwaltungsausschusses wird gemäß § 74 Abs. 2 Satz 2 NKomVG um zwei erhöht.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig dafür

 

2. - Die Sitze des Verwaltungsausschusses werden nach der Reihenfolge der Höchstzahlen auf die Fraktionen und Gruppen verteilt. Die Berechnung erfolgt entsprechend § 75 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 i.V.m. § 71 Abs. 2 NKomVG. Der Rat kann gemäß § 71 Abs. 10 einstimmig ein hiervon abweichendes Verfahren beschließen. Herr Schmidt spricht die Empfehlung aus, für die Sitzverteilung abweichend von § 71 Abs. 2 NKomVG das bisher übliche Haare-Niemeyer-Verfahren anzuwenden. Die Ratsmitglieder stimmen dem Vorschlag zu.

 

Beschluss:

 

2 - Die Verteilung der Sitze im Verwaltungsausschuss und den übrigen Ausschüssen erfolgt abweichend von §71 Abs. 2 NKomVG weiterhin nach dem Haare-Niemeyer-Verfahren.

Es entfallen somit auf die Fraktionen der SPD und der CDU jeweils 2 Sitze und auf die Fraktionen der Grünen und der Unabhängigen jeweils ein Sitz.

 

Abstimmungergebnis:

 

Einstimmig dafür

 

3 - Nach Benennung durch die Fraktionen werden folgende Personen als Mitglieder des Verwaltungsausschusses festgestellt:

 

SPD:  Martin Küster  Vertreter: Dirk Froböse

SPD:  Arndt Schaare  Vertreter: Sandra Prehm

CDU:  Martin Völkel  Vertreter: Hartmut Krüger

CDU:  Holger Müller  Vertreter: Hannah Günther-Hartmann

Grüne:  Kristof Josewski Vertreter: Ronja Heyken

Unabhängige: Christoph Glados Vertreter: Jan Steinhäuser.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür

 

Ö 9  
Beschluss über die Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen und Reihenfolge der Vertretung  
2021/597  
Ö 10  
Bildung der Fachausschüsse  
2021/598  
Ö 11  
Bestimmung der Ortsvorsteher/innen  
Enthält Anlagen
2021/599  
Ö 12  
Benennung der Vertreter/innen für Gesellschaften und Verbände  
2021/600  
Ö 13  
Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder  
2021/626  
Ö 14  
Versetzung gemäß § 28 NBG von Herrn Holger Schmidt an den Landesrechnungshof  
2021/619  
Ö 15  
Anfragen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sitzverteilung nach Haare-Niemeyer (432 KB)      
Anlage 2 2 Sitzverteilung nach d'Hondt (394 KB)      
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