Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Vereidigung des Bürgermeisters | 2021/601 | |||||
| Ö 3 | Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch den Bürgermeister | 2021/591 | |||||
| Ö 4 | Wahl der Ratsvorsitzenden/ des Ratsvorsitzenden | 2021/592 | |||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen im Gemeinderat | 2021/595 | |||||
| Ö 6 | Wahl der/des stellvertretenden Ratsvorsitzenden | 2021/593 | |||||
| Ö 7 | Beschluss über die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung | 2021/594 | |||||
| Ö 8 | Bildung des Verwaltungsausschusses | 2021/596 | |||||
| Ö 9 | Beschluss über die Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen und Reihenfolge der Vertretung | 2021/597 | |||||
| Ö 10 | Bildung der Fachausschüsse | 2021/598 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Zu 1: Der Rat beschließt gemäß dem Vorschlag der Verwaltung die Bildung folgende Ausschüsse: - Ausschuss für Generationen, Kultur- und Sportförderung - Ausschuss für Sicherheit und Ordnung - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Gemeindeentwicklung - Schulausschuss - Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Zu 2: Analog zum Verwaltungsausschuss wird die Anzahl der Sitze in den Ausschüssen auf 7 festgelegt. Die Verteilung der Sitze erfolgt auch hier nach dem Haare-Niemeyer-Verfahren. Es entfallen somit auf die Fraktion der SPD 3 Sitze, auf die Fraktion der CDU 2 Sitze und auf die Fraktionen der Grünen und der Unabhängigen jeweils ein Sitz.
Zu 3: Die Vorsitzenden der Fraktionen benennen folgende Ausschussmitglieder: - Ausschuss für Generationen, Kultur- und Sportförderung
- Ausschuss für Sicherheit und Ordnung
- Ausschuss für Bauen, Wohnen und Gemeindeentwicklung
- Schulausschuss
- Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Zu 4: Es wird festgestellt, dass dem Schulausschuss gemäß § 110 NSchG je ein/e Vertreter/in des Schulelternrates sowie ein/e Vertreter/in der Lehrkräfte angehören. Diese sind durch den Schulelternrat bzw. durch die Lehrkräfte zu bestimmen.
Weiterhin wird festgestellt, dass auf Vorschlag der Fraktionen nachfolgende, dem Rat nicht angehörende Personen, gemäß § 71 Abs. 7 NKomVG berufen werden:
Zu 5: Es wird festgestellt, dass nach dem Höchstzahlverfahren der SPD drei und der CDU zwei Ausschussvorsitzende zufallen. Den ersten Zugriff hat die Fraktion mit den meisten Sitzen im Rat.
Ausschuss: Vorsitz:
Ausschuss: Vorsitz:
Ausschuss: Vorsitz:
Ausschuss: Vorsitz:
Ausschuss: Vorsitz:
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| 04.11.2021 - Rat der Gemeinde Diekholzen | |||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Zu 1:
Der Rat beschließt die Bildung folgender Ausschüsse:
- Ausschuss für Generationen, Kultur- und Sportförderung - Ausschuss für Technik und Umwelt - Schulausschuss - Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Zu 2:
Analog zum Verwaltungsausschuss wird die Anzahl der Sitze in den Ausschüssen auf 7 festgelegt. Die Verteilung der Sitze erfolgt auch hier nach dem Haare-Niemeyer-Verfahren. Es entfallen somit auf die Fraktion der SPD 3 Sitze, auf die Fraktion der CDU 2 Sitze und auf die Fraktionen der Grünen und der Unabhängigen jeweils ein Sitz.
Zu 3:
Die Vorsitzenden der Fraktionen benennen folgende Ausschussmitglieder:
- Ausschuss für Generationen, Kultur- und Sportförderung
- Ausschuss für Technik und Umwelt
- Schulausschuss
- Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Zu 4:
Es wird festgestellt, dass dem Schulausschuss gemäß § 110 NSchG je ein/e Vertreter/in des Schulelternrates sowie ein/e Vertreter/in der Lehrkräfte angehören. Diese sind durch den Schulelternrat bzw. durch die Lehrkräfte zu bestimmen.
Weiterhin wird festgestellt, dass auf Vorschlag der Fraktionen nachfolgende, dem Rat nicht angehörende Personen, gemäß § 71 Abs. 7 NKomVG berufen werden:
Unabhängige: Gabriele Kubik CDU Armin Breitmeyer
Zu 5:
Es wird festgestellt, dass nach dem Höchstzahlverfahren der SPD zwei und der CDU zwei Ausschussvorsitzende zufallen. Den ersten Zugriff hat die Fraktion mit den meisten Sitzen im Rat.
Ausschuss: Technik und Umwelt SPD Vorsitz: Arndt Schaare stv. Vorsitz Dirk Froböse
Ausschuss: Finanz- und Wirtschaftsausschuss CDU Vorsitz: Holger Müller stv. Vorsitz Hendrik Engelke
Ausschuss: Generationen, Kultur- und Sportförderung SPD Vorsitz: Dirk Froböse stv. Vorsitz Martin Küster
Ausschuss: Schulausschuss CDU Vorsitz: Hannah Günther-Hartmann stv. Vorsitz Marcel-André Nave
Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür
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| Ö 11 | Bestimmung der Ortsvorsteher/innen | 2021/599 | |||||
| Ö 12 | Benennung der Vertreter/innen für Gesellschaften und Verbände | 2021/600 | |||||
| Ö 13 | Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder | 2021/626 | |||||
| Ö 14 | Versetzung gemäß § 28 NBG von Herrn Holger Schmidt an den Landesrechnungshof | 2021/619 | |||||
| Ö 15 | Anfragen | ||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Sitzverteilung nach Haare-Niemeyer (432 KB) | |||
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2 | Sitzverteilung nach d'Hondt (394 KB) | |||
