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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen
Gremium:	Rat der Gemeinde Diekholzen
Datum:	Do, 22.09.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:02 (öffentlich ab 19:12)	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Diekholzen
Ort:

TOP		Betreff

N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
Ö 1		Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.08.2016	SI/2016/045

Ö 3		Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Diekholzen
Ö 3.1		Kommunalwahl 2016 / Zusammensetzung des neuen Gemeinderates
Ö 3.2		Heimstatt Röderhof (Bauvorhaben und Benefiz-Lauf)
Ö 3.3		Pflegeeinsatz auf der „Schwarzen Heide“, Barienrode
Ö 3.4		Aktuelle Bauarbeiten im Gemeindegebiet
Ö 3.5		Flüchtlinge
Ö 3.6		Baby-Begrüßungsprogramm der Gemeinde Diekholzen
Ö 3.7		Vorstellung der neuen Postkarte für Diekholzen
Ö 3.8		Neue Ortsbegrüßungstafel
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		Breitbandversorgung in der Gemeinde Diekholzen	2016/096
Ö 6		Änderung des Bebauungsplanes Egenstedt Nr. 2 "Boikig"	2016/097
Ö 7		Änderung des Bebauungsplanes Barienrode Nr. 1 "Bergfeld Neu"	2016/098
Ö 8		Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Holzhackschnitzelheizung	2016/099
Ö 9		VI. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Diekholzen über Aufwandsentschädigungen, Ersatz für Auslagen und Verdienstausfall (Entschädigungssatzung)	2016/083-01
Ö 10		Entgegennahme des Berichts über die unvermutete örtliche Prüfung der Kasse der Gemeinde Diekholzen im Haushaltsjahr 2016	2016/091
Ö 11		Anhebung des Wasserpreises zum 01.01.2017	2016/092
	VORLAGE
	Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt den VI. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Wasserversorgung, wie er der Anlage beigefügt ist. Der VI. Nachtrag tritt am 01.01.2017 in Kraft. Gleichzeitig treten die bisherigen Fassungen des § 10 Abs. 2 Satz 3 und des § 10 Abs. 3 Satz 3 außer Kraft.

	22.09.2016 - Rat der Gemeinde Diekholzen
	Ö 11 - zurückgestellt


	10.11.2016 - Finanz- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss: Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt den VI. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Wasserversorgung, wie er der Anlage beigefügt ist. Der VI. Nachtrag tritt am 01.01.2017 in Kraft. Gleichzeitig treten die bisherigen Fassungen des § 10 Abs. 2 Satz 3 und des § 10 Abs. 3 Satz 3 außer Kraft. Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: Einstimmig

	17.11.2016 - Rat der Gemeinde Diekholzen
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss: Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt den VI. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Wasserversorgung, wie er der Anlage zur Sitzung beigefügt ist. Der VI. Nachtrag tritt am 01.01.2017 in Kraft. Gleichzeitig treten die bisherigen Fassungen des § 10 Abs. 2 Satz 3 und des § 10 Abs. 3 Satz 3 außer Kraft. Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ö 12		Überörtliche Kommunalprüfung durch den Landesrechnungshof; "Gebührenerhebung und Strategien bei der Schmutzwasserbeseitigung"	2016/093
Ö 13		Absenkung der Abwassergebühr zum 01.01.2017	2016/094
Ö 14		Anfragen

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen

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