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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen
Gremium: Rat der Gemeinde Diekholzen
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Diekholzen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.08.2019  
SI/2019/314  
Ö 3  
Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Diekholzen      
Ö 3.1  
Straßenbaumaßnahmen in der Gemeinde      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Ernennung zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Barienrode  
2019/328  
Ö 6  
Ernennung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Barienrode  
2019/329  
Ö 7  
Kindertagesstätte Diekholzen  
2019/331  
Ö 8  
Hochwasserschutz  
2019/332  
Ö 9  
Bebauungsplan Egenstedt Nr. 2 "Boikig", 2. Änderung  
Enthält Anlagen
2019/333  
Ö 10  
Bebauungsplan Diekholzen Nr. 30 "Am Bahnberg"
Enthält Anlagen
2019/334  
    VORLAGE
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Die Gemeinde hat am 03.12.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes Diekholzen Nr. 30 "Am Bahnberg" im Bereich nördlich der Südwaldstraße in Diekholzen beschlossen.

 

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)

 

  1. Der beiliegende Vorentwurf zum Bebauungsplan mit Stand vom 05.09.2019 ist für die frühzeitigen Beteiligungsverfahren gemäß §§ 3 Abs.1 und 4 Abs.1 BauGB als Bebauungsplanentwurf mit Begründung auszuarbeiten.
     
  2. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch Planzeichnung und Begründung für einen Monat durch Aushang im Bekanntmachungskasten der Gemeinde durchgeführt werden.
    Der Öffentlichkeit wird im Bauamt der Gemeinde Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben.

 

 

   
    17.09.2019 - Ausschuss für Technik und Umwelt
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss:

Die Gemeinde hat am 03.12.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes Diekholzen Nr. 30 "Am Bahnberg" im Bereich nördlich der Südwaldstraße in Diekholzen beschlossen.

 

  1. Der beiliegende Vorentwurf zum Bebauungsplan mit Stand vom 05.09.2019 ist als Bebauungsplanentwurf mit Begründung auszuarbeiten.

 

  1. Der Technische Ausschuss schlägt vor, zu beschließen, dass ein Bebauungsplanentwurf auf Grundlage des vorliegenden Vorentwurfes nebst Begründung erstellt wird und dem TA/VA /Rat erneut vorgelegt wird.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

   
    26.09.2019 - Rat der Gemeinde Diekholzen
    Ö 10 - geändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss:

Die Gemeinde hat am 03.12.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes Diekholzen Nr. 30 "Am Bahnberg" im Bereich nördlich der Südwaldstraße in Diekholzen beschlossen.

 

 

  1. Der beiliegende Vorentwurf zum Bebauungsplan mit Stand vom 05.09.2019 ist als Bebauungsplanentwurf mit Begründung auszuarbeiten.
     
  2. Es wird vorgeschlagen, dass ein Bebauungsplanentwurf auf Grundlage des vorliegenden Vorentwurfes nebst Begründung erstellt wird und dem TA/VA/Rat erneut vorgelegt wird.

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

 

Ö 11  
Feuerwehrhaus Söhre
Enthält Anlagen
2019/337  
Ö 12  
Neubaugebiet "Mühlenberg" in Söhre
Enthält Anlagen
2019/338  
Ö 13  
Satzungen der gemeindlichen Abwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
2019/330  
Ö 14  
Entgegennahme des Berichts über die unvermutete örtliche Prüfung der Kasse der Gemeinde Diekholzen im Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2019/322  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Resolution zur Schließung der Sparkassen Geschäftsstelle in Diekholzen      
Ö 16     Anfragen      
Ö 16.1  
Landschaftsschutzgebiet "Beuster und kalte Beuster" im Bereich Thoosmannbeek      
Ö 16.2  
Gespräche mit kwg zu Baugebiet "Am Bahnberg"      
Ö 16.3  
Unzureichende Kennzeichnung der Umleitung bei Bauarbeiten im Bereich der Südwaldstraße      
Ö 16.4  
Seitenschneidearbeiten am Radweg Diekholzen Söhre      
               

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