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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Finanzausschusses
Gremium:	Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Do, 10.11.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 17:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Diekholzen
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.05.2016	SI/2016/054

Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Annahme einer Spende für die Freiwillige Feuerwehr Barienrode	2016/109
Ö 5		Anhebung des Wasserpreises zum 01.01.2017	2016/092
	VORLAGE
	Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt den VI. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Wasserversorgung, wie er der Anlage beigefügt ist. Der VI. Nachtrag tritt am 01.01.2017 in Kraft. Gleichzeitig treten die bisherigen Fassungen des § 10 Abs. 2 Satz 3 und des § 10 Abs. 3 Satz 3 außer Kraft.

	22.09.2016 - Rat der Gemeinde Diekholzen
	Ö 11 - zurückgestellt


	10.11.2016 - Finanz- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss: Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt den VI. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Wasserversorgung, wie er der Anlage beigefügt ist. Der VI. Nachtrag tritt am 01.01.2017 in Kraft. Gleichzeitig treten die bisherigen Fassungen des § 10 Abs. 2 Satz 3 und des § 10 Abs. 3 Satz 3 außer Kraft. Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: Einstimmig

	17.11.2016 - Rat der Gemeinde Diekholzen
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss: Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt den VI. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Wasserversorgung, wie er der Anlage zur Sitzung beigefügt ist. Der VI. Nachtrag tritt am 01.01.2017 in Kraft. Gleichzeitig treten die bisherigen Fassungen des § 10 Abs. 2 Satz 3 und des § 10 Abs. 3 Satz 3 außer Kraft. Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ö 6		Überörtliche Kommunalprüfung durch den Landesrechnungshof; "Gebührenerhebung und Strategien bei der Schmutzwasserbeseitigung"	2016/093
Ö 7		Absenkung der Abwassergebühr zum 01.01.2017	2016/094
Ö 8		Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses 2015 der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH	2016/108
Ö 9		Neuregelungen der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2b Umsatzsteuergesetz)	2016/106
Ö 10		Mitteilungen und Anfragen

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