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Auszug - Überörtliche Kommunalprüfung durch den Landesrechnungshof; "Gebührenerhebung und Strategien bei der Schmutzwasserbeseitigung"
| Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | |||||||
| Gremium: | Finanz- und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 10.11.2016 | Status: | öffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 17:35 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Diekholzen | |||||||
| Ort: | ||||||||
| 2016/093 Überörtliche Kommunalprüfung durch den Landesrechnungshof; "Gebührenerhebung und Strategien bei der Schmutzwasserbeseitigung" |
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| Status: | öffentlich | |||||||
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Der Landesrechnungshof hat in der Zeit vom 16.11.2015 bis zum 25.11.2016 die Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinde Diekholzen geprüft.
Herr Laugwitz geht noch einmal auf die wesentlichen Inhalte des Prüfungsberichtes ein und erläutert diese anhand von einigen Beispielen.
Grundsätzlich ergeben sich am Ende aus dem Bericht folgende Aufgaben für die Gemeindeverwaltung Diekholzen:
- Sofern es rechtlich und kalkulatorisch verpflichtend vorgeschrieben sein sollte, soll es zukünftig eine betriebswirtschaftliche Trennung von Schmutz- und Regenwasser im gesamten Gemeindegebiet geben. Diese Pflicht zur Abkehr von einer einheitlichen Gebühr werde derzeit jedoch noch geprüft. Sofern man nicht zwingend verpflichtet werde, soll die bewährte Einheitsgebühr weiter Gültigkeit haben.
- Um den Gewinnvortrag weiter zu reduzieren, soll es eine geringe Absenkung der Gebühren für 2017 geben.
- Der dann noch verbleibende Überschuss soll in der neuen Gebührenkalkulation 2018-2020 Berücksichtigung finden.
Beschluss:
Der Bericht des Niedersächsischen Landesrechnungshofes vom 22.06.2016 wird entgegengenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
