Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.11.2016 | SI/2016/049 | |||||
| Ö 3 | Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Diekholzen | ||||||
| Ö 3.1 | Instandsetzungsarbeiten an der Beustermauer in Diekholzen | ||||||
| Ö 3.2 | Breitbandausbau in Egenstedt | ||||||
| Ö 3.3 | Veranstaltung "Hört! Hört!" | ||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 4.1 | Sachstand Radweg | ||||||
| Ö 4.2 | Tempo-30-Zonen im Gemeindegebiet | ||||||
| Ö 5 | Zuschussanträge der Heimstatt Röderhof für die Erstellung eines energetischen Quartierkonzeptes | 2016/078-01 | |||||
| Ö 6 | Anhebung des Wasserpreises zum 01.01.2017 | 2016/092 | |||||
| Ö 7 | Überörtliche Kommunalprüfung durch den Landesrechnungshof; "Gebührenerhebung und Strategien bei der Schmutzwasserbeseitigung" | 2016/093 | |||||
| Ö 8 | Absenkung der Abwassergebühr zum 01.01.2017 | 2016/094 | |||||
| Ö 9 | Neuregelungen der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2b Umsatzsteuergesetz) | 2016/106 | |||||
| Ö 10 | Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses 2015 der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH | 2016/108 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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1. In die Kapitalrücklage der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH werden 18.000 € überführt. Dieser Betrag wird als Investition aus dem Finanzhaushalt der Gemeinde Diekholzen gezahlt.
2. So lange die Ergebnisentwicklung der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH weiterhin gut ist, soll auch künftig eine Zuführung zu dessen Kapitalrücklage erfolgen. Es soll dabei das durch den Ergebnisabführungsvertrag garantierte Ergebnis für die Gemeinde Diekholzen in Höhe von 37.500 € jährlich ausgeschüttet werden und bei der Gemeinde Diekholzen verbleiben. Ausschließlich der überschießende Betrag soll abgeführt werden. Dazu bedarf es jeweils eines separaten Beschlusses.
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| 10.11.2016 - Finanz- und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: In die Kapitalrücklage der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH werden 18.000 € überführt. Dieser Betrag wird als Investition aus dem Finanzhaushalt der Gemeinde Diekholzen gezahlt.
2. So lange die Ergebnisentwicklung der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH weiterhin gut ist, soll auch künftig eine Zuführung zu dessen Kapitalrücklage erfolgen. Es soll dabei das durch den Ergebnisabführungsvertrag garantierte Ergebnis für die Gemeinde Diekholzen in Höhe von 37.500 € jährlich ausgeschüttet werden und bei der Gemeinde Diekholzen verbleiben. Ausschließlich der überschießende Betrag soll abgeführt werden. Dazu bedarf es jeweils eines separaten Beschlusses. Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
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| 17.11.2016 - Rat der Gemeinde Diekholzen | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: In die Kapitalrücklage der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH werden 18.000 € überführt. Dieser Betrag wird als Investition aus dem Finanzhaushalt der Gemeinde Diekholzen gezahlt.
2. So lange die Ergebnisentwicklung der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH weiterhin gut ist, soll auch künftig eine Zuführung zu dessen Kapitalrücklage erfolgen. Es soll dabei das durch den Ergebnisabführungsvertrag garantierte Ergebnis für die Gemeinde Diekholzen in Höhe von 37.500 € jährlich ausgeschüttet werden und bei der Gemeinde Diekholzen verbleiben. Ausschließlich der überschießende Betrag soll abgeführt werden. Dazu bedarf es jeweils eines separaten Beschlusses. Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
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| Ö 11 | Anfragen | ||||||
| Ö 11.1 | Defekte Ampel in Egenstedt | ||||||
