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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen
Gremium:	Rat der Gemeinde Diekholzen
Datum:	Do, 17.11.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 20:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Grundschule Diekholzen
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.11.2016	SI/2016/049

Ö 3		Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Diekholzen
Ö 3.1		Instandsetzungsarbeiten an der Beustermauer in Diekholzen
Ö 3.2		Breitbandausbau in Egenstedt
Ö 3.3		Veranstaltung "Hört! Hört!"
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 4.1		Sachstand Radweg
Ö 4.2		Tempo-30-Zonen im Gemeindegebiet
Ö 5		Zuschussanträge der Heimstatt Röderhof für die Erstellung eines energetischen Quartierkonzeptes	2016/078-01
Ö 6		Anhebung des Wasserpreises zum 01.01.2017	2016/092
Ö 7		Überörtliche Kommunalprüfung durch den Landesrechnungshof; "Gebührenerhebung und Strategien bei der Schmutzwasserbeseitigung"	2016/093
Ö 8		Absenkung der Abwassergebühr zum 01.01.2017	2016/094
	VORLAGE
	Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt den VIII. Nachtrag zur Satzung der Gemeinde Diekholzen über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung, wie er der Anlage beigefügt ist. Gleichzeitig treten die bisherigen Fassungen des § 11 Abs. 1 außer Kraft.

	22.09.2016 - Rat der Gemeinde Diekholzen
	Ö 13 - zurückgestellt


	10.11.2016 - Finanz- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss: Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt den VIII. Nachtrag zur Satzung der Gemeinde Diekholzen über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung, wie er der Anlage beigefügt ist. Gleichzeitig treten die bisherigen Fassungen des § 11 Abs. 1 außer Kraft. Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: Einstimmig

	17.11.2016 - Rat der Gemeinde Diekholzen
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss: Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt den VIII. Nachtrag zur Satzung der Gemeinde Diekholzen über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung, wie er der Anlage zur Einladung beigefügt ist. Gleichzeitig treten die bisherigen Fassungen des § 11 Abs. 1 außer Kraft. Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ö 9		Neuregelungen der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2b Umsatzsteuergesetz)	2016/106
Ö 10		Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses 2015 der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH	2016/108
Ö 11		Anfragen
Ö 11.1		Defekte Ampel in Egenstedt

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