Auszug - Projektplanung 2024, Stand 18.11.2023  

BAL Franke geht nochmals zusammenfassend auf einige Punkte der Projektliste ein, die bereits im Rahmen der Haushaltsklausur mit den Teilnehmern aus Rat und Verwaltung erarbeitet und abgestimmt wurde. Die Kosten für ein zusätzliches Salzsilo in Höhe von 32.000,00 € werden noch im Haushalt eingepflegt.

Ratsherr Glados erkundigt sich nach dem Notstromaggregat, das nicht wie zugesagt geliefert werden konnte. Herr Möhle teilt mit, dass das Aggregat öffentlich ausgeschrieben werden muss. Die Anschaffung ist für den Betrieb der Pumpstation nach wie vor notwendig.

Ratsherr Berchelmann fordert angesichts der angespannten Haushaltslage, eine stärkere Priorisierung der Maßnahmen durchzuführen. Eine Übersicht seiner Fragen/Anmerkungen zu verschiedenen Punkten wird er zur Klärung an die Verwaltung weiterleiten.

Ratsherr Krüger schlägt vor, den Ansatz in Höhe von 25 Mio. für den Bau eines neuen Sportzentrums aus der Projektliste zu streichen, da er die Umsetzung des Projekts aufgrund der finanziellen Lage als unrealistisch einschätzt. Im Verlauf der anschließenden Diskussion zeichnet sich jedoch ab, dass die anderen Fraktionen das Projekt nicht aufgeben möchten. Es sollte versucht werden, den Bau mit Unterstützung von Fördermitteln doch noch zu verwirklichen.

Der BGM erklärt, dass Ansätze aus der Projektliste von der Verwaltung nur nach Beschluss der Gremien gestrichen werden können.