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Auszug - Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines nachrückenden Ratsherrn
| Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen | ||||||||
| TOP: | Ö 5 | |||||||
| Gremium: | Rat der Gemeinde Diekholzen | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen | |||||
| Datum: | Do, 29.06.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 18:00 - 19:50 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Aula der Grundschule Diekholzen | |||||||
| Ort: | ||||||||
| 2023/809 Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines nachrückenden Ratsherrn | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
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Der BGM bittet Herrn Scholz nach vorne, um die Verpflichtung und Pflichtenbelehrung vorzunehmen. Der BGM weist den nachgerückten Ratsherrn Martin Scholz auf die ihm obliegenden Pflichten hin und verpflichtet ihn, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu achten. Herr Scholz sagt dies zu. Die von ihm unterschriebene Verpflichtungserklärung wird dem BGM ausgehändigt.
