Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Finanz- und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 19.06.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 18:00 - 18:20 | Anlass: | Platzhalter für Fachausschuss-Sitzung | |||||
Raum: | Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Diekholzen | |||||||
Ort: | ||||||||
2023/800 1. Nachtragshaushalt 2023 | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Der 1. Nachtragshaushaltsplan 2023 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse des Finanzausschusses, des Verwaltungsausschusses und des Rates aufgestellt. Der Ergebnishaushalt schließt in den ordentlichen Erträgen mit 12.791.750 € und in den ordentlichen Aufwendungen mit 14.023.286 € ab. Aufgrund der Tatsache, dass bis zur Erstellung dieses 1. Nachtragshaushaltsplanes die Ausgaben deutlich gestiegen sind, ist das Ergebnis um insgesamt 469.000 € schlechter und damit von einem Defizit von 762.536 € zu einem Defizit in Höhe von 1.231.536 € gelangt.
Die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt betragen weiterhin 12.202.150 €. Die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit steigern sich gegenüber 12.583.886 € um 469.000 € auf nunmehr 13.052.886 €.
Die Einzahlungen für Investitionstätigkeiten steigen von 8.543.600 € auf 8.593.600 €. Die Auszahlungen für Investitionstätigkeiten steigen um 842.000 auf 7.310.600 €.
Frau Stüdemann teilt mit, dass bezüglich des neu zu verhandelnden KiTa-Vertrages noch keine Einigung mit dem Landkreis Hildesheim erzielt wurde. Nach derzeitigem Stand werden die Kosten von 200.000 € auf 650.000 € steigen, da nach dem derzeitigen Verteilungsschlüssel der Landkreis 1,2 Mio. € trägt und die Gemeinde 1/3 der Kosten zu tragen hat.
Ein weiterer umfangreicher Posten im Nachtrag ergibt sich durch die Nachberechnung der Kreisumlage an den Landkreis. Da der Abrechnungsbescheid erst nach Aufstellung des Haushaltsplanes an die Gemeinden geht, kann dieser erst im Nachtragshaushalt berücksichtigt werden.
Weiter entstanden zusätzliche Kosten durch die Sanierungen diverser Heizungsanlagen und den kurzfristig notwendig gewordenen Austausch von Servern in der IT.
Die Kostensteigerungen bei der Grünschnittpflege waren in diesem Umfang nicht absehbar. Es wird seitens der Verwaltung empfohlen, die laufenden Verträge zu überprüfen, da der Grünschnitt durch eine externe Firma ausgeführt wird und Zweifel an Notwendigkeit und Umfang der ausgeführten Arbeiten bestehen.
Für die Sanierung der Ostlandstraße wird mit einer Kostenzunahme von 25.000 € gerechnet. Die Ausschreibungen und der Baubeginn sollen noch in diesem Jahr erfolgen.
Bei den Investitionskosten mussten die Kosten des geplanten Feuerwehrhauses in Söhre angepasst werden, da die Baukosten deutlich höher ausfallen.
Die Umsetzung des schulischen Digitalpakts erfolgt kostenneutral, da Ausgaben nur in Höhe zugesagter Fördermittel erfolgen.
Herr Josewski erwähnt, dass bei dem bestellten TLF der Feuerwehr Söhre auf Grund von geänderter Ausstattung Mehrkosten zu erwarten sind. Gleichzeitig dankt er der Verwaltung für die frühe Bekanntgabe des Nachtragshaushaltes.
Beschluss:
Der 1. Nachtragshaushalt 2023 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse des Finanzausschusses, des Verwaltungsausschusses und des Rates beschlossen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür