Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Rat der Gemeinde Diekholzen | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 29.09.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 18:05 - 19:55 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Aula der Grundschule Diekholzen | |||||||
Ort: | ||||||||
2022/717 Vorhabenbezogener Bebauungsplane Diekholzen Nr. 32 "Schützenstraße 6" - Satzungsbeschluss | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
BAL Franke geht zusammenfassend auf die Vorlage ein. Der Landkreis hatte im Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes die Neigung der Dachgauben moniert. Hierzu wurde eine Änderung im Plan aufgenommen, aus diesem Grund erfolgt eine verkürzte erneute Auslegung. Ratsherr Josefski weist ausdrücklich darauf hin, dass die Fraktion der Grünen das Vorhaben, aufgrund der ihrer Ansicht nach zu engen Bebauung und der sich daraus möglicherweise ergebenden Probleme beim Regenwasserabfluss, nach wie vor ablehnen.
Beschluss:
1. Beschluss der Abwägung zu Anregungen aus den Verfahren gemäß §§ 3 (2), 4 (2) BauGB
Über die vorgebrachten Anregungen aus den Verfahren gemäß §§ 3 (2), 4 (2) BauGB wird gemäß der beigefügten Vorlage (Stellungnahme des Planers) beschlossen.
2. Beschluss zur verkürzten erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a (3) BauGB
Dem Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 32 mit Örtlicher Bauvorschrift „Schützenstraße 6" und seiner Begründung wird zugestimmt und wegen der Änderung hinsichtlich der Neigung der Dachgauben in der Planung die erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a (3) BauGB beschlossen.
3. Beschluss der Abwägung zu Anregungen aus dem Verfahren gemäß § 4a (3) BauGB
Über die vorgebrachten Anregungen aus dem Verfahren gemäß § 4a (3) BauGB wird gemäß der beigefügten Vorlage (Stellungnahme des Planers) beschlossen.
4. Satzungsbeschluss
Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 32 „Schützenstraße 6“ mit Örtlicher Bauvorschrift wird gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung beschlossen. Der Begründung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 15 | Nein-Stimmen: | 2 | Enthaltungen: | 1 |