Vorlage - 2021/516  

Der Haushaltsplan 2021 besteht aus einem Gesamtergebnisplan und einem Gesamtfinanzplan, sowie aus den Teilhaushalten mit den jeweiligen Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalten. Die Planungsstellen werden aus dem jeweiligen Produkt und dem Sachkonto im Ergebnisplan und aus dem Produkt und dem Finanzkonto im Finanzplan gebildet. Die investiven Ein- und Auszahlungen erhalten darüber hinaus noch Maßnahmennummern, damit sie einer bestimmten Investitionsmaßnahme zugeordnet werden können.

Das Gesamtvolumen der ordentlichen Erträge des Ergebnishaushaltes beläuft sich auf 11.378.250 €. Die ordentlichen Aufwendungen des Ergebnishaushaltes belaufen sich auf 11.794.016 €. Damit ist der Ergebnishaushalt in diesem Jahr nicht ausgeglichen und weist ein Defizit in Höhe von 415.766 € aus. Weil das Defizit mit Mitteln der Rücklage ausgeglichen werden kann, wird für dieses Jahr keine gesetzliche Haushaltskonsolidierungsmaßnahme notwendig.

Die Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt beläuft sich auf 10.870.050 €. Den Einzahlungen stehen Auszahlungen in Höhe von insgesamt 10.842.216 € gegenüber. In diesem Teil des Finanzhaushalts überschreiten die Einzahlungen die Auszahlungen um 27.834 €. Dieser Betrag ist u.a. für die ordentliche Tilgung von Krediten notwendig.

Die Auszahlungen für Investitionstätigkeit im Finanzhaushalt belaufen sich aus insgesamt 1.857.950 €. Es stehen hier Einzahlungen in Höhe von 326.600 € entgegen, so dass der Saldo aus der Investitionstätigkeit – 1.531.350 € beträgt. Dieser negative Saldo ist durch die liquiden Mittel gedeckt.

Der Personalaufwand für aktives Personal wird auf 2.453.650 EUR festgesetzt. Bei der Veranschlagung des Personalaufwandes wurde bei den Beamten und Beschäftigen die aktuelle Tarifentwicklung eingeplant. Für die Folgejahre wurde eine durchschnittliche Steigerung analog der letzten Jahre berücksichtigt. Die Personalentwicklung ergibt sich aus dem Stellenplan. Die Veranschlagung erfolgt anlog der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen und so weit wie möglich nach den auf die einzelnen Produkte entfallenden Arbeitsanteilen.

Die Erträge aus der Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Flächen) werden voraussichtlich 40.000 € betragen Die Grundsteuererträge für bebaute Flächen (Grundsteuer B) sind nach der letztmaligen Anpassung der Hebesätze zum 01.01.2013 mit 940.000 € kalkuliert worden.

Die Schlüsselzuweisungen des Landes Niedersachsen werden mit 1.900.000 € veranschlagt und die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wurden nahe der Orientierungsdaten des Landes Niedersachsen auf 3.600.000 € kalkuliert.

Die Erträge aus der Gewerbesteuer wurden zunächst mit 900.000 € in den Haushaltsplan eingestellt. Diese Zahl kann sich allerdings noch deutlich nach oben oder unten bewegen, weil am Anfang des Jahres 2020 noch nicht eindeutig abzusehen ist, wie sich die allgemeine Wirtschaft -insbesondere in Diekholzen- und aufgrund der aktuellen Corona Pandemie entwickeln wird. Entsprechend der voraussichtlichen Erträge aus der Gewerbesteuer wurden die Aufwendungen für die Gewerbesteuerumlage auf zunächst 100.000 € festgelegt.

Die Kreisumlage, die an den Landkreis Hildesheim zu zahlen ist, wird aufgrund der ermittelten Steuerkraftmesszahl auf 3.850.000 € (Hebesatz des Landkreises 55,8 v.H.) festgesetzt. Die Höhe der Kreisumlage ist unter anderem auch abhängig von der Höhe der Schlüsselzuweisungen und der Realsteuereinnahmen.

In der Sitzung des Finanzausschusses wird ausführlich über wichtige Veränderungen und neue Investitionen berichtet.

Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt die Haushaltssatzung 2021 und den Haushaltsplan 2021 einschließlich seiner Anlagen in der vorliegenden bzw. durch die Fachausschüsse geänderten Form.