Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt | ||||||||
TOP: | Ö 4 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Technik und Umwelt | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 04.12.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 18:00 - 18:50 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Diekholzen | |||||||
Ort: | ||||||||
2023/850 Antrag SPD Fraktion: Errichtung von 30km/h Zonen vor den Grundschulen Diekholzen und Barienrode | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Ratsherr Rohr erläutert den Antrag und der stellvertretende Vorsitzende verliest ergänzend den Vorlagentext.
In der sich anschließenden Beratung schätzen die Ratsherren Hausmann und Berchelmann insbesondere die Verkehrssituation in Barienrode aber auch in Diekholzen als nicht so gefährlich ein. Zudem bestünden nur geringe Chancen, dass das Tempolimit an einer Landes- oder Kreisstraße angesichts der geltenden Rechtslage genehmigt wird.
Ratsherr Glados erklärt, dass man einen Antrag für mehr Verkehrssicherheit der Schulkinder grundsätzlich nicht ablehnen kann, da aber auch er die Chancen auf eine Genehmigung durch den Landkreis Hildesheim als gering erachtet, wird er sich enthalten. Als einzig wirksames Mittel favorisiert er einen Kreisel vor dem Rathaus, wie es im Rat bereits schon einmal besprochen wurde. Die Ratsherren Hausmann und Berchelmann schliessen sich dieser Meinung an, da Verkehrsschilder oft nicht beachtet werden.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, einen Antrag auf Errichtung einer 30 km/h-Zone vor den Grundschulen Diekholzen auf der Alfelder Straße und der Grundschule Barienrode auf der Heinrich-Heine-Straße bei der zuständigen Straßenbaubehörde und dem Landkreis Hildesheim einzureichen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig dafür bei 5 Enthaltungen