Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen | ||||||||
TOP: | Ö 8 | |||||||
Gremium: | Rat der Gemeinde Diekholzen | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen | |||||
Datum: | Do, 28.09.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 18:00 - 19:55 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Aula der Grundschule Diekholzen | |||||||
Ort: | ||||||||
2023/817 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Diekholzen - Widerspruch - Genehmigung / Teilversagung LK Hildesheim | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Der BGM verliest eine Stellungnahme von Ratsherr Berchelmann, der an der heutigen Sitzung verhindert ist. Ratsherr Küster verliest im Namen der SPD-Fraktion ebenfalls eine Stellungnahme zu dem Thema. (beide Texte sind dem Protokoll unter TOP 8 beigefügt).
Ratsherr Glados erinnert an den ursprünglichen „Gewinnerentwurf“ der vom LK in Kooperation mit der kwg, vor der Inanspruchnahme des Vorkaufrechts durch die Gemeinde, auf dem Areal der ehemaligen Lungenklinik umgesetzt werden sollte. Hier war die Bebauung viel dichter als jetzt von der Gemeinde geplant. Er kritisiert, dass seit Inanspruchnahme des Vorkaufrechtes durch die Gemeinde vom LK nur gesagt werde was nicht geht. Machbares werde nicht aufgezeigt.
Ratsherr Völkel begrüßt den Vorschlag von Ratsherr Berchelmann einen Mediator zu beauftragen, um einen gangbaren Kompromiß in der Sache zu erarbeiten.
Der BGM weist darauf hin, dass ein anderer Städteplaner mit einer erneuten F-Planänderung und einer umfassenderen Begründung beauftragt wurde. Ohne eine Wohnbebauung sei der Verkauf des Geländes an die Caritas gefährdet, da eine Inklusion dann nicht möglich sei. Die kwg habe zudem Interesse an einem Servicewohnprojekt für Senioren bekundet. Erste Gespräche dazu haben bereits stattgefunden. Unser Rechtsanwalt rät von einer Klage ab, die Erfolgschancen seien zu gering und man verliere zuviel Zeit.
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Stellungnahme Ratsherr Berchelmann zu Widerspruch LK (13 KB) | (26 KB) | |||
2 | Stellungnahme SPD-Fraktion Bahnberg (83 KB) |