Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Technik und Umwelt | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 15.06.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:20 (öffentlich ab 17:30) | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Aula der Grundschule Diekholzen | |||||||
Ort: | ||||||||
2021/539 Installation eines Dialogsystems zur Lärmreduzierung am Roten Berg | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Die BGMin stellt zu Beginn der Beratungen Herrn Hauptkommissar Marco Voges von der Polizeidirektion Hildesheim vor, der als Gast für Fragen zu dem Thema an der Sitzung teilnimmt. Ratsherr Glados berichtet, dass die Lärmbelästigung in der letzten Zeit gerade in den späten Abendstunden extrem zugenommen hat und diese immer öfter auch von Autofahrern ausgeht. Anwohner*innen hätten einige der Fahrer zur Rede gestellt. Kommissar Voges rät dazu, über die 110 die Polizei zu informieren. Er rät davon ab, die Fahrsünder aus der Nähe zu filmen, dies könne Aggressionen provozieren. Grundsätzlich seien Filmaufnahmen aber im Rahmen einer Zeugenaussage verwertbar. Zusätzliche Maßnahmen, wie das Aufbringen von Schwellen auf der Fahrbahn werden von Herrn Voges kritisch gesehen, da dadurch nicht nur Motoradfahrer gezwungen werden langsamer zu fahren, sondern auch die Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst. Die BGMin teilt mit, dass es auch von Anwohner*innen der Ortsdurchfahrt Diekholzen immer öfter Beschwerden über Motorenlärm gibt. Doch der erreiche nicht die Stärke, ab der ein Durchfahrverbot angeordnet werden kann. Das habe eine Berechnung der zuständigen Landesbehörde ergeben.
Die Installation des Dialogsystems wird von den Anwesenden als ein erster Schritt zur Eindämmung der Lärmbelästigung der Anwohner*innen bewertet. Die Fördermittel beantragt die Stadt Bockenem zusammen mit Diekholzen und Alfeld, da eine Fördersumme von 25.000,- € erreicht werden muss.
Ratsherr Glados kritisiert die Art und Weise des mündlich eingebrachten Antrags der CDU-Fraktion zu diesem TOP.
Redaktionelle Anmerkung: Zu dem Einwand ist eine Notiz von Herrn Schmidt dem Protokoll zu TOP 7 angefügt.
Beschluss:
Die Gemeinde Diekholzen beschafft, vorbehaltlich der positiven Bescheidung des Förderantrages und der Erteilung der Erlaubnis durch den Straßenbaulastträger, ein Dialogdisplay zur Lärmreduzierung am Roten Berg.
Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe 16.500,- € werden über den Nachtragshauhalt zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei 1 Enthaltung
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Protokollnotiz zu TOP Ö7 (12 KB) | (43 KB) |