Auszug - Fraktionen SPD/Die Unabhängigen - Zukünftige Haushaltsberatungen in den Ausschüssen
| Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen | |||
| TOP: | Ö 14.1 | ||
| Gremium: | Rat der Gemeinde Diekholzen | Beschlussart: | geändert beschlossen |
| Datum: | Do, 11.03.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:30 - 20:26 (öffentlich ab 18:30) | Anlass: | Sitzung |
| Raum: | Aula der Grundschule Diekholzen | ||
| Ort: | |||
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Ratsherr Steinhäuser erläutert im Anschluss an die Beratungen zu TOP 14 den Inhalt des Antrages der Fraktion der SPD und der Unabhängigen. Zur besseren Vorbereitung auf den Haushaltsbeschluss sollen vorab die Teilhaushalte in den entsprechenden Fachausschüssen beraten werden. Herr Schmidt weist darauf hin, dass hierfür eine Ergänzung in die Geschäftsordnung aufgenommen werden muss. Der Beschlussvorschlag aus dem vorliegenden Antrag wird dementsprechend angepasst. Fragen von Seiten der Anwesenden werden nicht gestellt.
Beschluss:
In die Geschäftsordnung soll lt. Antrag aufgenommen werden:
Vor der Verabschiedung des Haushaltes ist der Teil des Entwurfes, der den jeweiligen Ausschuss betrifft, in dem Ausschuss zu diskutieren und der Haushaltsbeschluss damit vorzubereiten. Betrifft ein Teil mehrere Ausschüsse, z.B. Schulbaumaßnahmen, so sind alle betroffenen Ausschüsse zu beteiligen. Es ist sicher zu stellen, dass der Teilhaushaltsentwurf rechtzeitig vor den Sitzungen, mindestens 14 Tage vorher, zur Verfügung gestellt wird, um den Fraktionen eine Vorbereitung auf die Diskussionen zu ermöglichen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 11 | Nein-Stimmen: | 1 | Enthaltungen: | 5 |
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Antrag Haushaltsberatungen in den Ausschüssen (92 KB) | |||
