Auszug - Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
| Sitzung des Schulausschusses | |||
| TOP: | Ö 1 | ||
| Gremium: | Schulausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Di, 09.02.2021 | Status: | öffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 17:45 | Anlass: | Sitzung |
| Raum: | Aula der Grundschule Diekholzen | ||
| Ort: | |||
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Der Vorsitzende, Herr Neumann, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 17:00 Uhr. Er stellt die ordnungs- und fristgemäße Einladung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest. Er fragt, ob es zur Tagesordnung Anmerkungen gibt.
Herr Steinhäuser moniert, dass ihm alle relevanten Daten zum Schulbudget fehlen. Die Bürgermeisterin weist darauf hin, dass den Ratsmitgliedern am 01.02.2021 der Haushaltsplanentwurf zugegangen ist und dazu die Beratungen in den Fachausschüssen und im Rat folgen. Die Anregungen aus den Ausschüssen können in den Haushaltsplanentwurf eingebracht werden. Sie wurde bereits vom Landkreis Hildesheim informiert, dass dort eine Rüge gegen die Gemeinde Diekholzen zu diesem Vorgehen vorliegt.
Herr Steinhäuser beanstandet, keinen vollständigen Haushaltsplan erhalten zu haben. Daraufhin erklärt Frau Stüdemann, dass sie aufgrund der kurzen Einarbeitungszeit erst am 10.02.2021 den kompletten Haushaltsplanentwurf verschicken werde. Herr Steinhäuser bemängelt weiter, dass für die Schulausschusssitzung keine Unterlagen zum Schulbudget vorliegen.
Herr Bludau weist darauf hin, dass er bei seiner Nachfrage bei der Kommunalaufsicht (Herrn Voß) der Gemeinde keine Rüge erteilt, sondern sich lediglich über die Rechtslage informiert habe. Er bittet darum, seine Äußerung im Protokoll aufzunehmen.
Die Bürgermeisterin teilt mit, dass bisher im Technischen Ausschuss über bauliche Maßnahmen in den Schulen informiert, beraten und beschlossen wurde. Frau Mönner erklärt, dass Sie als Mitglied des Schulausschusses über bauliche Maßnahmen in den Schulen zukünftig im Schulausschuss unterrichtet werden möchte. Die BGMin weist darauf hin, dass über die gewünschte Vorgehensweise im Rat beraten und beschlossen werden kann.
Herr Günther-Hartmann beantragt, die Diskussion zu beenden und mit der Sitzung bzw. den Tagesordnungspunkten fortzufahren. Der Vorsitzende fährt daraufhin im Sitzungsverlauf fort.
