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Auszug - Zukünftige Nutzung des Gebäudes und Geländes des ehemaligen Kreiskrankenhauses - Antrag der Unabhängigen vom 18.04. und 26.07.2016  

Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen
TOP: Ö 11
Gremium: Rat der Gemeinde Diekholzen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 18.08.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:05 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Diekholzen
Ort:
2016/085 Zukünftige Nutzung des Gebäudes und Geländes des ehemaligen Kreiskrankenhauses - Antrag der Unabhängigen vom 18.04. und 26.07.2016
   
 
Status:öffentlich  

Wortprotokoll

Die Bürgermeisterin verweist zunächst auf die Vorlagen und Sitzungen des technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses.

 

Wie bereits berichtet, werde das Grundstück mit den Gebäuden der Lungenklinik nach heutigem Stand frühestens Ende 2017 durch die HELIOS Kliniken GmbH aufgegeben. Das Eigentum werde in einem ersten Schritt voraussichtlich via Ausübung des Vorkaufsrechtes an den Landkreis Hildesheim zurückfallen.

 

Bei der Gemeinde Diekholzen liegt die Planungshoheit für das Gelände.

 

Es wurde von Seiten der Gemeinde bereits angedacht, für das Gelände einen Planungswettbewerb anzustoßen. Mit dem Institut für Bauforschung e.V. in Hannover (IFB) wurde bereits Kontakt aufgenommen und es wird geplant, dass von dort aus in öffentlicher Sitzung vorgestellt werden soll, wie ein solcher Ideenwettbewerb abläuft, welche Varianten es gibt, welche Zeit das in Anspruch nimmt.

 

Ein solcher Wettbewerb mache allerdings erst Sinn, wenn absehbar ist, dass die Gemeinde über das Gelände sicher verfügen kann und auch keine andere konkrete Nutzungsplanung, die die Gemeinde befürworten würde, vorliegt.

 

Zwischenzeitlich seien Betriebe aus der Gemeinde an die Verwaltung mit der Bitte herangetreten, weitere Informationen über eine Nachnutzung des Geländes und insbesondere der Immobilien erhalten zu wollen. Das wurde auch in zwei Fällen ermöglicht, indem mit der Erlaubnis des Chefarztes gemeinsame Ortsbegehungen vereinbart wurden. Bisher gebe es jedoch keine konkrete Absichtserklärung zu einer Nachnutzung.

Ein Betrieb hat sein Gewerbe (ambulanter Pflegedienst) auf dem Gelände der Lungenklinik angemeldet und will ab Oktober in Betrieb gehen.

 

Der Gemeinderat wünscht sich ebenfalls eine Besichtigung des Geländes. Frau Dieckhoff-Hübinger sagt zu, dass sie sich nach der Kommunalwahl für den neuen Rat um einen Termin kümmern werde.

 

Danach soll über einen Vertrag mit dem Institut für Bauforschung diskutiert werden.

 

Herr Glados zeigt sich erfreut, dass die öffentliche Diskussion über dieses Thema eine breite Zustimmung findet. Er teilt mit, dass die Fraktion der Unabhängigen sich schon eine längere Zeit mit dem Weggang der Lungenklinik befasse. Er ist der Meinung, dass der Gemeinderat hier fraktionsübergreifend nach geeigneten Ideen suchen müsse. Er verweist hierzu auf seine bisher gestellten Anfragen. Er finde es verwunderlich, dass zuerst Gewerbetreibende das Gelände besichtigten und der Rat dies noch nicht gemacht habe.

 

Herr Bludau weist darauf hin, dass das Grundstück noch nicht der Gemeinde gehöre. Lediglich an der gemeindlichen Planungshoheit komme niemand vorbei. Es soll deshalb auch noch kein Geld ausgegeben werden, so lange die Eigentumsverhältnisse nicht endgültig geklärt seien. Auch er begrüße die Beratungen und Ergebnisse hierzu, die im letzten technischen Ausschuss besprochen wurden.

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Landkarte DiekholzenLandkarte Diekholzen