Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen | |||
TOP: | Ö 3.6 | ||
Gremium: | Rat der Gemeinde Diekholzen | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Do, 29.10.2015 | Status: | öffentlich |
Zeit: | 18:00 - 18:55 | Anlass: | Sitzung |
Raum: | Aula der Grundschule Diekholzen | ||
Ort: | |||
Die Gemeinde Diekholzen und alle anderen Kommunen erhalten jeden Tag eine Lagemeldung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport - BAO Flüchtlingsunterbringung Abt.3- als VS – NfD – nur für den Dienstgebrauch. In unserem Kreisgebiet ist der Landkreis Hildesheim die zuständige Behörde für die Flüchtlingsunterbringung. Derzeit verfolgt der Landkreis das Ziel der dezentralen Unterbringung. Diekholzen hat als Gemeindeverwaltung bis auf die Obdachlosenunterkunft in Söhre keine leerstehenden Gebäude, die als Unterkunft dienen könnten. Privatpersonen können dem Landkreis allerdings Wohnraum anbieten, in welchen dieser dann Flüchtlinge einweisen kann. Der Landkreis Hildesheim ist zuständig für die Schaffung und Anmietung von Wohnraum. Derzeit werden im Südkreis diverse Schulgebäude hergerichtet. Es sei noch einmal ausdrücklich erwähnt, dass Privatpersonen aufgefordert sind, dem Landkreis leerstehnden Wohnraum zur Belegung mit Asylsuchenden anzubieten. Eine separate Heranziehung der Gemeinde Diekholzen durch den Landkreis, Wohnraum zur Verfügung zu stellen, ist nicht so einfach möglich, weil dann auch alle anderen kreisangehörigen Kommunen heranzuziehen wären.
Hinsichtlich einer Anfrage der Unabhängigen ergänzt Herr Ding die Situation wie folgt:
Die Unterbringung von Asylbewerbern bzw. Flüchtlingen, stellt den Bund, das Land und auch die Kommunen vor große Herausforderungen. Für die Unterbringung der Asylbewerber ist der Landkreis Hildesheim zuständig. Die Gemeinde Diekholzen ist formell lediglich als Vermieter der Unterkunft in Söhre beteiligt. Allerdings gelingt die Aufgabenbewältigung, insbesondere die Integration, nur gemeinsam, über alle Zuständigkeiten hinaus. Dies ist natürlich nicht nur aktuell so, sondern war auch schon in den vergangen Jahren üblich. Natürlich sind mittlerweile ganz andere Dimensionen erreicht. Die Gemeinde Diekholzen hat es schon immer als ihre Pflicht angesehen, einen Teil hierzu beizutragen.
Herr Ding zählt hierzu einige Beispiele auf: