Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen | ||||||||
TOP: | Ö 14 | |||||||
Gremium: | Rat der Gemeinde Diekholzen | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 16.12.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 18:00 - 20:35 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Turnhalle der Grundschule Diekholzen | |||||||
Ort: | ||||||||
2021/635 Vorauskalkulation für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
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Die Bezeichnung „Abwassergebührensatzung“ wird in der Beschlussvorlage einvernehmlich geändert in die korrekte Bezeichnung „Entwässerungsabgabensatzung. Der BGM erläutert zusammenfassend den Hintergrund für die nach erfolgter Rücksprache mit dem RPA vorgenommene Anpassung der Beitragssätze in § 5 Abs. 1 der Entwässerungsabgabensatzung.
Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt die beiliegende Abwasserbeseitigungssatzung und die Entwässerungsabgabensatzung einschließlich der Änderung zu § 5 Abs. 1 der Entwässerungsabgabensatzung.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür