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Auszug - Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.11.2021
| Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen | |||
| TOP: | Ö 2 | ||
| Gremium: | Rat der Gemeinde Diekholzen | Beschlussart: | geändert beschlossen |
| Datum: | Do, 16.12.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 18:00 - 20:35 | Anlass: | Sitzung |
| Raum: | Turnhalle der Grundschule Diekholzen | ||
| Ort: | |||
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Zu TOP 10, Punkt 5 weist Herr Schmidt ausdrücklich darauf hin, dass die in der Sitzung von ihm getätigte Aussage „…dass Herr Berchelmann das Recht hat, in allen Fachausschüssen und im Verwaltungsausschuss als zusätzliches Mitglied mit beratender Funktion teilzunehmen.“ Durch den Zusatz folgender Redaktioneller Anmerkung im Protokoll korrigiert wird:
„Redaktionelle Anmerkung: Richtig ist, dass Herr Berchelmann gem. § 71 Abs. 4 Satz 4 NKomVG verlangen kann, in einem Ausschuss seiner Wahl beratendes Mitglied zu werden. Dies gilt jedoch nicht für den Verwaltungsausschuss.“
Beschluss:
Das Protokoll wird mit der vereinbarten Änderung genehmigt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 2 Enthaltungen
