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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen
Gremium: Rat der Gemeinde Diekholzen
Datum: Do, 05.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Diekholzen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.03.2022      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung (Umlaufbeschluss) vom 31.03.2022  
SI/2022/536  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Diekholzen      
Ö 4.1  
Ukraine-Flüchtlinge      
Ö 4.2  
Lärmbelästigung Roter Berg      
Ö 4.3  
50 Jahre Partnerschaft Combloux - Kartenverkauf für Festabend      
Ö 4.4  
Spende Lautsprecheranlage für Trauerhalle in Barienrode      
Ö 4.5  
Haushalt 2022 genehmigt      
Ö 4.6  
Vermehrt Vandalismus in der Gemeinde      
Ö 4.7  
Aktion Stadtradeln      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Antrag FDP: Erstellung eines Energiekonzeptes für das Baugebiet "Mühlenberg" -  
Enthält Anlagen
2022/676  
Ö 7  
Bebauungsplan Söhre Nr. 10 "Am Mühlenberg" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/672  
    VORLAGE
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1.  Der Rat beschließt die Abwägung zu allen im Gesamtverfahren vorgebrachten Anregungen und Anmerkungen wie in der Vorlage vom Planer vorgeschlagen.

 

2a. Der Bebauungsplan Söhre Nr. 10 „Am Mühlenberg“ wird aufgrund der §§ 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 sowie § 10 Abs. 1 BauGB vom 23.9.2004 (BGBl. I S. 2414) sowie der §§ 10 und 58 NKomVG vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576) in der jeweils zuletzt geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

2b. Der Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB wird zugestimmt.

 

 

 

   
    05.05.2022 - Rat der Gemeinde Diekholzen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

1.  Der Rat beschließt die Abwägung zu allen im Gesamtverfahren vorgebrachten Anregungen und Anmerkungen wie in der Vorlage vom Planer vorgeschlagen.

 

2a. Der Bebauungsplan Söhre Nr. 10 „Am Mühlenberg“ wird aufgrund der §§ 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 sowie § 10 Abs. 1 BauGB vom 23.9.2004 (BGBl. I S. 2414) sowie der §§ 10 und 58 NKomVG vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576) in der jeweils zuletzt geltenden Fassung als Satzung beschlossen.

 

2b. Der Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig dafür bei 1 Enthaltung

 

Ö 8  
Anfragen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
               

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