Auszug - Maßnahmenprogramm 2017
| Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen | ||||||||
| TOP: | Ö 5 | |||||||
| Gremium: | Rat der Gemeinde Diekholzen | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 23.02.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:30 - 21:00 (öffentlich ab 20:00) | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Aula der Grundschule Diekholzen | |||||||
| Ort: | ||||||||
| 2017/147 Maßnahmenprogramm 2017 | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
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Herr Bartels erläutert das Maßnahmenprogramm 2017 mit den zuvor beschlossenen Änderungen, die der Ausschuss für Technik und Umwelt sowie der Verwaltungsausschuss festgelegt haben.
Herr Glados informiert, dass die Gemeinde Diekholzen trotz einer derzeit guten konjunkturellen Phase keinen ausgeglichenen Haushalt 2017 erreicht. In solchen Zeiten müsse man umso mehr auf die Investitionen achten und, wenn möglich, sogar Rücklagen ansparen. Weil die Fraktion der Unabhängigen mit einzelnen Positionen des Maßnahmenprogrammes nicht einverstanden ist, kündigt er an, dass man dieses bei der nachfolgenden Abstimmung nicht mittragen werde.
Herr Bludau ist ebenfalls der Auffassung, dass man primär auf einen Haushaltsausgleich hinwirken müsse. Auch für die SPD-Fraktion seien einige Punkte nicht tragbar. Einige Ratsmitglieder würden sich deshalb bei der Abstimmung über das Maßnahmenprogramm enthalten.
Die CDU-Fraktion und die Fraktion der Grünen geben an, dass sie dem vorgetragenen Maßnahmenprogramm zustimmen werden.
Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt das Maßnahmenprogramm 2017 in der vorgetragenen, geänderten Form.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | 5 |
Enthaltungen: | 2 |
